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Dringlicher Antrag von NEOS zur Personalnot_27.04.23
Wir haben einen eklatanten Personalmangel, sowohl im Kindergarten als auch in der Schule, und nicht erst seit der Coronakrise …
28. April 2023
Dringlicher Antrag von NEOS zur Personalnot_27.04.23
Wir haben einen eklatanten Personalmangel, sowohl im Kindergarten als auch in der Schule, und nicht erst seit der Coronakrise …
03. April 2023
Schulrechtspaket: häuslicher Unterricht & Autonomie_29.03.23
Auch wir sind überzeugt, dass es Qualitätskriterien geben muss, wenn Kinder zu Hause unterrichtet werden. Was wir nicht wollen …
31. März 2023
LLL-Strategie – Erwachsenenbildung ohne Ziele und Visionen_29.03.23
Von den Regierungsfraktionen kommt zum Thema lebenslanges Lernen, Erwachsenenbildung de facto nichts. Jetzt wird ein …
16. Februar 2023
Sprachförderung im Kindergarten – RH-Bericht_01.02.23
Die Sprachförderung ist dann am effektivsten, wenn sie nicht als Zusatzaktivität drangestückelt wird, sondern wenn sie im Alltag …
15. Februar 2023
Politische Interessenvertretung im Universitätsrat_31.01.23
Es geht der Regierung wieder um Posten, Posten, Posten. Und wenn es nicht durch Vordertüre geht, dann eben durch die …
03. Februar 2023
FH- Entwicklungs- und Finanzierungsplan_31.01.23
Der Wissenschaftsminister hat es in einem Jahr geschafft, verschiedene Branchen seines Ressorts sehr zu verstimmen. Das hat …
26. Jänner 2023
Tag der Elementarbildung 2023_24.1.23
Wenn jetzt nichts passiert, wird es im Kindergarten und in der Elementarbildung nicht nur zu einem Stillstand kommen, sondern …
04. Jänner 2023
Schulrechtsnovelle_13.12.2022
Die Sammelnovelle lässt viele Fragen offen – Hochschullehrgang für den Einstieg in die Elementarpädagogik – Datenaustausch …
14. Dezember 2022
Lehrkräftemangel jetzt entschärfen_13.12.22
Wir glauben, dass es wichtig ist, dass man eine gezielte Befragung bei den Lehrern und Lehrerinnen darüber durchführt, wo denn …
14. Dezember 2022
Unterstützung bei Schulveranstaltungen_13.12.22
Die Regierungsfraktionen steuern in der Bildung völlig planlos durch die Gegend. Das ständige „Wollen und nicht Können“ der …
23. November 2022
Chancengerechtigkeit – das Fremdwort im Budget des Ministers_16.11.22
Wenn man das Budget im Bildungsbereich anschaut, sieht man, de facto wird das Bestehende fortgeführt, der Hauptbestandteil …
15. November 2022
Bildungs- und Wissenschaftsbudget 2023_15.11.22
Die ÖVP ist DIE Bildungs-Stillstandspartei. Dabei weiß sie längst, was notwendig wäre – keine kleinen Reförmchen, sondern …
21. Oktober 2022
Institute of Digital Sciences Austria_13.10.22
Wir bekommen von der Regierung für das Institute of Digital Sciences Austria immer nur häppchenweise Puzzlesteine …
20. Oktober 2022
Keine zielgerichtete Unterstützung beim Digitalen Lernen_13.10.22
Die Regierungsparteien erachten es als nicht notwendig, Lehrer:innen und Schulen entsprechende Unterstützung zukommen zu …
13. Oktober 2022
Wir müssen endlich ein System schaffen, das Chancengerechtigkeit herstellt_ Budget 2023_13.10.22
Themen wie Chancengerechtigkeit, Pädagogen-Mangel, Integration, Talenteförderung und Wettbewerbsfähigkeit werden mit …
04. August 2022
Elementarbildungstour 2021/22
Im vergangenen Schul- und Kindergartenjahr hat mich ein Thema ganz besonders begleitet, und das quer durch ganz Österreich: …
18. Juli 2022
Wir stimmen der neuen TU Oberösterreich nicht zu_08.07.22_Martina Künsberg Sarre
2020 haben der ehemalige Bundeskanzler Kurz und der Oberösterreichische Landeshauptmann Stelzer, ohne vorherige …
13. Juli 2022
15a – die vergebene Chance 2022 für Österreichs Elementarbildung
Mit der neuen Bund-Länder-Vereinbarung zur Elementarpädagogik hat die Regierung eine große Chance vertan, die …
24. Mai 2022
Standortkonzept für Hochschulen – TU Oberösterreich_18.05.22
Der NEOS Antrag, der Wissenschaftsminister möge ein bundesweites Standortkonzept für Hochschulen erarbeiten, wurde …
24. Mai 2022
Studienförderungsgesetz: Besser als nichts ist nicht genug_10.05.22
Allein der parlamentarische Prozess ist eine Frechheit: Im Wissenschaftsausschuss bereits beschließen, was als …
20. Mai 2022
Es braucht wieder flächendeckende Präsenzlehre an unseren Hochschulen
Nach bald 5 Semester Distanzlehre brauchen auch unsere Studierenden wieder mehr Normalität. Es ist an der Zeit auch jene …
20. Mai 2022
Mehr Fördermöglichkeiten für die Innovationsstiftung. 23.03.2022
Meine Rede vom 23.03.2022 zum Thema Fördermöglichkeiten für die Innovationsstiftung.
31. März 2022
Die Planlosigkeit des Bildungsministers lässt uns ratlos zurück_23.03.22
Die Herausforderungen unserer Zeit werden nicht weniger, jetzt sind wir auch noch mit einem Krieg mitten in Europa konfrontiert.
24. Februar 2022
Kinderbetreuung und Elementarbildung im Finanzausgleich bis 2023_23.02.2022
Österreich liegt immer noch weit zurück bei Investitionen in die Kindergärten und die Kinderbetreuung in der Elementarbildung.
17. Februar 2022
Zentralmatura und der Lehre an der Uni Graz und WU Wien_20.01.22
Die Zentralmatura ist leider immer noch alles andere als zentral. Gerade bei den Fächern, die nur wenige Schüler_innen für ihre …
17. Februar 2022
Sommerschule ja, aber richtig_15.12.21
Das aktuelle Modell der Sommerschule geht an den Bedürfnissen der Kinder und der Familien vorbei. Es bräuchte ein …
09. Februar 2022
Ethik für alle_15.12.2021
Nach 20 Jahren Schulversuch wurde die historische Chance, Ethik für alle als Pflichtfach einzuführen, erneut verpasst.
25. Jänner 2022
Tag der Elementarbildung 2022_NEOS Pressekonferenz
Der Kindergarten und die Kleinkinderbetreuung sind für uns NEOS nicht Orte, an denen man die Kinder lediglich zur Betreuung …
19. Jänner 2022
Antrag zu Spenden für Bildung_16.12.21
Im Nationalrat wurde ein wichtiger Antrag von NEOS abgelehnt. Worum geht’s? Derzeit sind Spenden für Bildung nur in …
30. November 2021
Die Bundesregierung hat im Pandemie-Management völlig versagt _19.11.21
Anstatt immer bei den anderen die Schuld zu suchen, ist es überfällig, dass die Regierungsfraktionen endlich vor der eigenen …
30. November 2021
Studierende trotz hoher Durchimpfungsrate erneut im Lockdown_19.11.2021
Auf die Studierenden wurde in der Pandemie von Anfang an vergessen. Sie sitzen trotz einer Durchimpfungsrate von über 83% …
19. November 2021
Kein Neustart in der Bildung – Budget 2022_18.11.21
Das angebliche Plus im Bildungsbereich geht hauptsächlich für Corona-Ausgaben drauf, für dringend notwendige Reformen gibt …
18. November 2021
Unsere Kinder zahlen den Preis für die verfehlte Politik der Regierung_16.11.21
Schon zu oft wurde die Pandemie in Österreich für gemeistert erklärt: das Gegenteil ist der Fall. Und wieder sind es die Kinder …
16. Oktober 2021
Die Besten für den wichtigsten Beruf der Republik_14.10.21
Da geht mehr! Wir NEOS stimmen der einstimmig beschlossenen Regierungsvorlage für den Quereinstieg in die …
14. Oktober 2021
#türkisgrüne Verhinderungspolitik in der Bildung_13.10.21
Es ist offensichtlich, dass die Regierung in der Bildung eine Stillstandspolitik verfolgt. Die Grünen kündigen Verbesserung an, …
23. September 2021
Wir wollen wieder zurück zum normalen Schulbetrieb_22.09.21
Wir wollen wieder zurück zu einem normalen Schulbetrieb. Masken, Tests, Distance Learning etc., sind nicht normal und daran …
19. Juli 2021
Innovation in Österreich – FTI Bericht
Der aktuelle Forschungs- und Technologiebericht zeigt, dass Österreich im Feld der Innovationsspitze in der Gesamtbilanz, bisher …
07. Juli 2021
Wieder ein Schulbeginn und ein Warten auf konstruktive Lösungen_07.07.21
Der zweite Herbst seit Beginn der Pandemie kommt auf uns zu und wir sind nicht weit vom Schulbeginn entfernt. Bis jetzt hat sich …
30. Juni 2021
Pädagog_innen der Zukunft_17.06.21
Wir brauchen eine breite Diskussion über den Beruf der Pädagog_innen. An Schulen und an Kindergärten. Der eklatante …
18. Juni 2021
Maßnahmen im Schulwesen und das kommende Schuljahr_16.06.21
Einige begrüßenswerte Veränderungen stehen in der Regierungsvorlage. Einer Verlängerung der Corona-Ausnahmeregelungen …
18. Juni 2021
3G-Regelung für Hochschulen
Die Umsetzung der 3G-Regelung an den Hochschulen ist ein wichtiger Schritt, um ab Herbst wieder normale Präsenzlehre …
24. Mai 2021
Budgetnovelle hat nichts für Bildung übrig_19.05.21
Es sind weder Einsparungen für Strukturreformen geplant, noch zusätzliche Gelder für Zukunftsinvestitionen. Die Vision fehlt, das …
20. Mai 2021
Zum Volksbegehren "Ethik für ALLE"_19.05.21
Leider ist die Einführung des verpflichtenden Ethikunterricht sehr bescheiden ausgefallen und entspricht der schleppenden, …
04. Mai 2021
Gewaltprävention beginnt im Kindergarten
Aus traurigem Anlass des 9. Femizid in Österreich 2021.
04. Mai 2021
Fragen an den Gesundheitsminister_03.05.21
Meine 3 Fragen beziehen sich auf die Vorbereitungen für einen sicheren Kindergarten – und Schulbetrieb im Herbst. Wir dürfen …
22. April 2021
Ausbau der psychologischen Studierendenberatung_21.04.21
Derzeit gibt es in nur 6 Österreichischen Bundesländern psychologische Studierendenberatung und diese ist auf Wochen hinaus …
20. April 2021
Schule in der Krise – Was Corona mit der Bildung macht_Politik am Ring_19.04.21
Mit Rudolf Taschner (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SPÖ), Hermann Brückl (FPÖ) Sibylle Hamann (Grüne), Martina Künsberg …
01. April 2021
Bildungsdokumentationsgesetz_11.12.2020
Wir NEOS wollen, dass Bildungsdaten erhoben werden. Es geht aber auch um das Wie und wo diese gespeichert werden.
01. April 2021
Ethikunterricht_20.11.2020
Nach einem jahrzehntelangen Schulversuch wird auch das ein grüner Umfaller. Wir brauchen aber einen Ethikunterricht für alle …
01. April 2021
Bildungsbudget 2021_18.11.2020
Das Bildungsbudget 2021 ist eine Fortschreibung des Bestehenden. Zurückzublicken wird uns jetzt nicht weiter bringen, wir …
MEINE ANTRÄGE UND ANFRAGEN

Neben Reden, der Arbeit in Ausschüssen und vielen Gesprächen mit Stakeholdern ist
das Verfassen von Anträgen und Anfragen eines der wichtigsten Werkzeuge meiner parlamentarischen Arbeit.
Eine Schriftliche Anfrage muss von fünf Abgeordneten (oder drei Bundesrät_innen) unterschrieben sein und wird an die Bundesregierung oder ein Mitglied der Bundesregierung gerichtet. Innerhalb von zwei Monaten muss diese – meist schriftlich – beantwortet werden.

Ein (Entschließungs-)Antrag fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzesentwurf zu einem bestimmten Thema zu erstellen. Dabei legen wir – die unterfertigten Abgeordneten – in solchen Entschließungsanträgen nur die Eckpunkte fest.

Hier findest du in chronologischer Reihenfolge meine Anträge und Anfragen:

Entschließungsanträge
Alle Gesetzesanträge anzeigen
Schriftliche Anfragen
23.01.2023
Lehrer:innen-Fortbildung  
Dr. Martin Polaschek
16.12.2022
Digitale Lernmittel  
Dr. Martin Polaschek
16.12.2022
Bestellungsmodus der Universitätsräte  
Dr. Martin Polaschek
04.11.2022
Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften  
Dr. Martin Polaschek
27.10.2022
Reform der Reform der Lehrpläne  
Dr. Martin Polaschek
28.09.2022
Legasthenie, Dyslexie und Dyskalkulie  
Dr. Martin Polaschek
13.07.2022
Lehrkräfte-Mangel an Österreichs Schulen  
Dr. Martin Polaschek
03.06.2022
Ende der Coronatests in Schulen  
Dr. Martin Polaschek
04.03.2022
International Baccalaureate in Österreich  
Dr. Martin Polaschek
11.11.2021
Alternatives Pflichtfach Ethik  
Dr. Heinz Faßmann
05.11.2021
Qualitätssicherung für Heimunterricht  
Dr. Heinz Faßmann
01.10.2021
Sentinel-Schulen und Abwasseranalysen  
Dr. Heinz Faßmann
Alle schriftlichen Anfragen anzeigen