Das neue Institute of Digital Science Austria bleibt problematisch

Wir NEOS sind immer offen für Innovation und Fortschritt und wir begrüßen es sehr, wenn es Überlegungen oder Beiträge gibt, die zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit Österreichs beitragen. Die Vorgehensweise aber, wie das Vorhaben der neuen TU Linz, das Institute for Digital Sciences Austria zur Welt gekommen ist und jetzt auch behandelt wird, schmerzt uns sehr.

Warum wir NEOS  im Nationalrat dem Gründungsgesetz nicht zugestimmt haben? 2020 haben der ehemalige Bundeskanzler Kurz und der Oberösterreichische Landeshauptmann Stelzer, ohne vorherige Bedarfserhebung beschlossen, dass Oberösterreich eine neue Einrichtung für Digitalisierung braucht. Ein Prozess wurde gestartet und innerhalb kürzester Zeit haben sie sämtliche Stakeholder vor den Kopf gestoßen: Anstatt einen Prozess aufzusetzen, in den sie möglichst viele Menschen einbinden, haben sie ganz viel Gegenwind produziert. Der Begutachtungsprozess war verkürzt und es gibt noch einige weitere Gründe, warum dieses Projekt problematisch bleibt. Mehr dazu in meiner Rede im ÖNR

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